Heineking: Rückschlag für Niedersachsens Schieneninfrastruktur – SPD und Grüne lehnen Kompromiss des Dialogforums Schiene Nord ab

Hannover. Als „herben Rückschlag“ für die Schieneninfrastruktur in Nordostniedersachsen bezeichnet der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Heineking, die Ablehnung des CDU-Antrags „Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord akzeptieren und umsetzen“ durch SPD und Grüne. „Die Forderungen in dem Antrag setzen eins zu eins das Ergebnis des Dialogforums um“, sagt Heineking. „Dass auch Verkehrsminister Lies den Antrag abgelehnt hat, obwohl er den Bürgerinitiativen und kommunalen Vertretern, die über Monate hinweg um diesen Kompromiss gerungen haben, mehrfach seine Unterstützung zugesichert hat, ist besonders enttäuschend.“

Offenbar wolle sich die rot-grüne Koalition ein Hintertürchen offen lassen, um das Ergebnis des Dialogforums nach ihren Wünschen zu verändern. Heineking: „Hier zeigt sich einmal mehr, was die Versprechen des Wirtschaftsminister wert sind – rein gar nichts.“ Auch eine erneute Beratung des Antrags im Wirtschaftsausschuss des Landtags haben SPD und Grüne abgelehnt.

 

 

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