CDU in Niedersachsen gratuliert Rita Süssmuth

Publiziert am 17. Februar 2012 von CDU Niedersachsen
Prof. Dr. Rita Süßmuth

Prof. Dr. Rita Süßmuth

Zum 75. Geburtstag der früheren Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Rita Süssmuth, gratuliert der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Ministerpräsident David McAllister: “Rita Süssmuth gehört zu den großen Frauen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Sie hat sich für die Frauenrechte stark gemacht und für die Aussöhnung der Völker Europas geworben. Ihre Überzeugung hat sie immer offensiv vertreten, wenn es sein musste auch gegen manche Widerstände innerhalb der eigenen Partei. Zu ihrem besonderen Geburtstag wünsche ich ihr alles Gute, Gesundheit und weiterhin viel Tatkraft.” Weiterlesen →

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Thümler: „Staatsanwaltschaft wird sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst sein“

Publiziert am 16. Februar 2012 von CDU Landtagsfraktion

Björn Thümler MdL

Björn Thümler MdL

Anlässlich der heutigen Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover, die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff zu beantragen, erklärte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler: „Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wird dazu beitragen, die erhobenen Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten aufzuklären. Nach meinem jetzigen Kenntnisstand gehe ich davon aus, dass diese Vorwürfe ausgeräumt werden.“ Thümler erwarte von der Staatsanwaltschaft Hannover, „dass sie das Ermittlungsverfahren mit höchster Priorität durchführt. Sie wird sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst sein“. Thümler warnte vor voreiligen pseudo-juristischen Einschätzungen und erinnerte daran, dass rund 70 bis 80 Prozent der tagtäglich eingeleiteten Ermittlungsverfahren eingestellt würden.

Herausgeber:
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle
cdu-fraktion-niedersachsen.de

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Weniger Verbrechen in Niedersachsen – Sechs von zehn Fällen gelöst

Publiziert am 15. Februar 2012 von Torben Stephan

Die Wahrscheinlichkeit, in Niedersachsen Opfer eines Verbrechens zu
werden, ist wieder geringer geworden. Die Polizei konnte sechs von
zehn Fällen lösen. Bezahlt macht sich eine bessere Schulung und
Ausrüstung der Beamten. Auch Prävention hilft.

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Bundesregierung und Niedersachsen für Asse-Räumung

Publiziert am 14. Februar 2012 von Torben Stephan

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung und die niedersächsische
Landesregierung wollen die radioaktiven Abfälle so schnell wie
möglich aus dem maroden Atommüll-Lager Asse bergen. «Wir wollen, dass
die Abfälle aus der Asse herauskommen», versicherte Niedersachsens
neuer Umweltminister Stefan Birkner (FDP) im Bundestag.
«Wir werden alles daran setzen, schnellstmöglich Klarheit darüber zu
erlangen, ob und inwieweit es auch tatsächlich möglich ist.» Ursula
Heinen-Esser (CDU) aus dem Bundesumweltministerium ergänzte: «Für uns
hat die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse absolut
oberste Priorität.»

Bis zum Jahr 1978 waren in der niedersächsischen Asse rund 126 000
Fässer mit schwach und mittel radioaktiven Abfällen eingelagert
worden. Das ehemalige Salzbergwerk ist aber in einem bedenklichen
Zustand, weil derzeit pro Tag rund 12 000 Liter Wasser eindringen.
Birkner betonte, bei einer Beibehaltung des bisherigen Tempos sei
eine Rückholung der Fässer nahezu unmöglich. Deshalb wolle er alle
Möglichkeiten nutzen, um das Verfahren zu beschleunigen.

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Bürger werden an Endlagersuche aktiv beteiligt

Publiziert am 14. Februar 2012 von Torben Stephan

Volkes Stimme soll bei der bundesweiten Endlagersuche für Atommüll
starkes Gehör finden. Denn die Fehler bei Gorleben sollen nicht
wiederholt werden - wie der Salzstock mit anderen Standorten bei dem
Neustart verglichen werden soll, ist noch unklar.
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