Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Radikallinke Parteigänger der LINKE nicht mit Samthandschuhen anfassen

Publiziert am 30. Januar 2012 von CDU Niedersachsen

Die Beobachtung einiger Funktions- und Mandatsträger der Partei DIE LINKE hält Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, für absolut gerechtfertigt. “Radikallinke Parteigänger der LINKEN dürfen nicht mit Samthandschuhen angefasst werden. Bei Leuten wie den Herren Sohn und Dehm ist … Weiterlesen →

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Linken-Beobachtung durch Verfassungsschutz gerechtfertigt

Publiziert am 25. Januar 2012 von CDU Landtagsfraktion

Der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Fritz Güntzler, hält die Beobachtung der Partei die LINKE durch den Verfassungsschutz für gerechtfertigt. Güntzler sagte heute: „Die Beobachtung der LINKE durch den Verfassungsschutz auch in Niedersachsen erfolgt auf dem Boden unserer Verfassung und … Weiterlesen →

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Güntzler: Innenminister informiert umfassend – SPD in der Verantwortung

Publiziert am 16. November 2011 von CDU Landtagsfraktion

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat sämtliche Informationen zum Fall Holger G. in der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport sowie für Verfassungsschutz gegeben. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Fritz Güntzler erklärte: „Bei der Verwendung des … Weiterlesen →

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